Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen KI- und Automationslösungen Florian Tobias Weber (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die auf website-coder.de angebotenen Leistungen.
2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Mit der Beauftragung bestätigt der Kunde, dass er als Unternehmer handelt. Verbraucherverträge werden nicht geschlossen.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungen

1. Der Anbieter erbringt zwei voneinander unabhängige Leistungen:
   • Website-Erstellung (einmalige Leistung): Konzeption, Design und technische Umsetzung einer Website nach den Vorgaben des Kunden.
   • Hosting (laufende Leistung): Bereitstellung von Webspace und technischer Infrastruktur zum Betrieb der erstellten Website.
2. Die konkreten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
3. Der Anbieter setzt zur Erbringung seiner Leistungen Künstliche Intelligenz (KI) ein. Das betrifft insbesondere die Erstellung von Website-Inhalten, Designs und Code sowie die Erbringung von Support-Leistungen. Der Kunde nimmt dies zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden.

§ 3 Vertragsschluss und Laufzeit

1. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung des Anbieters oder den Beginn der Leistungserbringung zustande.
2. Website-Erstellung: Der Vertrag endet mit Abnahme und Übergabe der Website bzw. des Quellcodes.
3. Hosting: Der Hosting-Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit mit einer Laufzeit von jeweils einem Monat. Er kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des laufenden Monats gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).

§ 4 Quellcode und Nutzungsrechte

1. Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung der einmaligen Erstellungsleistung eine Kopie des Quellcodes der erstellten Website.
2. Mit Übergabe des Quellcodes werden dem Kunden die vollständigen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an dem individuell für ihn erstellten Code eingeräumt. Der Kunde darf den Code frei nutzen, bearbeiten und bei einem anderen Hoster betreiben.
3. Nicht umfasst sind Nutzungsrechte an Drittanbieter-Software, Frameworks, Bibliotheken oder Lizenzen, die gesonderten Lizenzbedingungen unterliegen. Der Anbieter informiert den Kunden über verwendete Drittkomponenten.
4. Der Anbieter behält das Recht, allgemeine Konzepte, Techniken und Erfahrungen aus dem Projekt für andere Kunden zu verwenden, sofern keine vertraulichen Inhalte des Kunden offengelegt werden.

§ 5 Hosting

1. Das Hosting ist eine eigenständige, vom Erstellungsvertrag unabhängige Leistung. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf dauerhafte Fortführung des Hostings.
2. Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der gehosteten Websites. Eine bestimmte Verfügbarkeit oder Uptime wird jedoch nicht garantiert. Insbesondere können Ausfälle durch Wartung, technische Störungen oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters auftreten.
3. Der Anbieter ist berechtigt, die technische Infrastruktur (Server, Hoster, Plattform) jederzeit zu wechseln, sofern dies die Funktionalität der Website nicht wesentlich beeinträchtigt.

§ 6 Preise und Zahlung

1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Beauftragung vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die Vergütung für die Website-Erstellung ist nach Abnahme fällig, sofern nicht anders vereinbart. Teilzahlungen können individuell vereinbart werden.
3. Hosting-Gebühren werden monatlich im Voraus in Rechnung gestellt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
4. Der Anbieter ist berechtigt, die Hosting-Gebühren mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat zum Ende des laufenden Monats zu ändern. Der Kunde kann in diesem Fall zum Änderungszeitpunkt kündigen.

§ 7 Einstellung des Betriebs

1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, seinen Geschäftsbetrieb ganz oder teilweise jederzeit und ohne Angabe von Gründen einzustellen.
2. Im Fall einer Betriebseinstellung wird der Anbieter den Kunden mit einer Frist von mindestens 30 Tagen informieren, soweit dies möglich und zumutbar ist.
3. Bei Einstellung des Betriebs werden bereits bezahlte, aber noch nicht erbrachte Hosting-Leistungen anteilig für den laufenden Abrechnungsmonat erstattet. Weitergehende Ansprüche — insbesondere auf Schadensersatz, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden — sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
4. Der Anbieter wird sich im Rahmen des Zumutbaren bemühen, dem Kunden bei einer Migration zu einem anderen Anbieter behilflich zu sein (z. B. durch Bereitstellung von Backups oder Quellcode).

§ 8 Einsatz von KI und Abhängigkeit von Drittanbietern

1. Der Anbieter nutzt zur Leistungserbringung KI-gestützte Tools und Dienste von Drittanbietern. Der Kunde erkennt an, dass die Leistungsfähigkeit des Anbieters wesentlich von der Verfügbarkeit dieser Tools abhängt.
2. Sollten KI-Tools oder wesentliche Drittanbieter-Dienste wegfallen, eingeschränkt oder in einer Weise verändert werden, die die Leistungserbringung erheblich erschwert oder unmöglich macht, ist der Anbieter berechtigt:
   • die betroffenen Leistungen einzuschränken oder einzustellen,
   • den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
3. In einem solchen Fall haftet der Anbieter nicht für die Nichterbringung oder mangelhafte Erbringung der Leistung. § 7 Abs. 3 gilt entsprechend für die Erstattung.

§ 9 Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Zugänge und Informationen rechtzeitig zur Verfügung.
2. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Marken etc.) selbst verantwortlich. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung von Rechten durch vom Kunden bereitgestellte Inhalte resultieren.
3. Der Kunde erstellt regelmäßig eigene Backups seiner Daten und Inhalte.

§ 10 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters — gleich aus welchem Rechtsgrund — auf die Höhe der vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem schädigenden Ereignis tatsächlich gezahlten Vergütung begrenzt.
3. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Ausfallzeiten ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 11 Datenschutz

1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
2. Soweit der Anbieter im Rahmen des Hostings personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 12 Geheimhaltung

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, nicht an Dritte weiterzugeben und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Pflicht besteht über das Vertragsende hinaus fort.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bielefeld, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
4. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.
5. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.